KM4 – 51000/29#2 – Analyse des Krisenmanagements (vollständiges BMI Dokument)

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KM 4 – 51000/29#2 KM4 Analyse des Krisenmanagements (Kurzfassung)

Vorbemerkung: Aufgabe und Ziel von Krisenstäben und jeglichem Krisenmanagement ist es, besondere Gefahren zu erkennen und sie so lange zu bekämpfen, bis der Normalzustand wieder erreicht ist. Ein Normalzustand kann also keine Krise sein.


Zusammenfassung der Analyseergebnisse 1. Das Krisenmanagement hat in der Vergangenheit (leider wider besseren institutionellen Wissens) keine adäquaten Instrumente zur Gefahrenanalyse und –bewertung aufgebaut. Die Lageberichte, in denen alle entscheidungsrelevanten Informationen zusammen gefasst werden müssten, behandeln in der laufenden Krise bis heute nur einen kleinen Ausschnitt des drohenden Gefahrenspektrums. Auf der Basis unvollständiger und ungeeigneter Informationen in den Lagebildern ist eine Gefahreneinschätzung grundsätzlich nicht möglich. Ohne korrekt erhobene Gefahreneinschätzung kann es keine angemessene und wirksame Maßnahmenplanung geben.


Das methodische Defizit wirkt sich bei jeder Transformation auf eine höhere Ebene aus; die Politik hatte bisher eine stark reduzierte Chance, die sachlich richtigen Entscheidungen zu treffen.
2. Die beobachtbaren Wirkungen und Auswirkungen von COVID-19 lassen keine ausreichende Evidenz dafür erkennen, dass es sich – bezogen auf die gesundheitlichen Auswirkungen auf die Gesamtgesellschaft – um mehr als um einen Fehlalarm handelt. Durch den neuen Virus bestand vermutlich zu keinem Zeitpunkt eine über das Normalmaß hinausgehende Gefahr für die Bevölkerung (Vergleichsgröße ist das übliche Sterbegeschehen in DEU). Es sterben an Corona im Wesentlichen die Menschen, die statistisch dieses Jahr sterben, weil sie am Ende ihres Lebens angekommen sind und ihr geschwächter Körper sich beliebiger zufälliger Alltagsbelastungen nicht mehr erwehren kann (darunter der etwa 150 derzeit im Umlauf befindlichen Viren). Die Gefährlichkeit von Covid-19 wurde überschätzt. (innerhalb eines Vierteljahres weltweit nicht mehr als 250.000 Todesfälle mit Covid-19, gegenüber 1,5 Mio. Toten während der Influenzawelle 2017/18). Die Gefahr ist offenkundig nicht größer als die vieler anderer Viren. Wir haben es aller Voraussicht nach mit einem über längere Zeit unerkannt gebliebenen globalen Fehlalarm zu tun.
– Dieses Analyseergebnis ist von KM 4 auf wissenschaftliche Plausibilität überprüft worden und widerspricht im Wesentlichen nicht den vom RKI vorgelegten Daten und Risikobewertungen.
3. Dass der mutmaßliche Fehlalarm über Wochen unentdeckt blieb, hat einen wesentlichen Grund darin, dass die geltenden Rahmenvorgaben zum Handeln des Krisenstabs und des Krisenmanagement in einer Pandemie keine geeigneten Detektionsinstrumente enthalten, die automatisch einen Alarm auslösen und den sofortigen Abbruch von Maßnahmen einleiten würden, sobald sich entweder eine Pandemiewarnung als Fehlalarm herausstellte oder abzusehen ist, dass die Kollateralschäden – und darunter insbesondere die Menschenleben vernichtenden Anteile – größer zu werden drohen, als das gesundheitliche und insbesondere das tödliche Potential der betrachteten Erkrankung ausmacht.


4. Der Kollateralschaden ist inzwischen höher ist als der erkennbare Nutzen. Dieser Feststellung liegt keine Gegenüberstellung von materiellen Schäden mit Personenschäden (Menschenleben) zu Grunde! Alleine ein Vergleich von bisherigen Todesfällen durch den Virus mit Todesfällen durch die staatlich verfügten Schutzmaßnahmen (beides ohne sichere Datenbasis) belegen den Befund. Eine von Wissenschaftlern auf Plausibilität überprüfte überblicksartige Zusammenstellung gesundheitlichen Kollateralschäden (incl. Todesfälle) ist unten angefügt.


25. Der (völlig zweckfreie) Kollateralschaden der Coronakrise ist zwischenzeitlich gigantisch. Ein großer Teil dieses Schadens wird sich sogar erst in der näheren und ferneren Zukunft manifestieren. Dies kann nicht mehr verhindert, sondern nur noch begrenzt werden.
6. Kritische Infrastrukturen sind die überlebensnotwendigen Lebensadern moderner Gesellschaften. Bei den Kritischen Infrastrukturen ist in Folge der Schutzmaßnahmen die aktuelle Versorgungssicherheit nicht mehr wie gewohnt gegeben (bisher graduelle Reduktion der prinzipiellen Versorgungssicherheit, die sich z.B. in kommenden Belastungssituationen niederschlagen kann). Die Resilienz des hochkomplexen und stark interdependenten Gesamtsystems Kritischer Infrastrukturen ist gesunken. Unsere Gesellschaft lebt ab sofort mit einer gestiegenen Verletzlichkeit und höheren Ausfallrisiken von lebenswichtigen Infrastrukturen. Das kann fatale Folgen haben, falls auf dem inzwischen reduzierten Resilienzniveau von KRITIS eine wirklich gefährliche Pandemie oder eine andere Bedrohung eintreten würde.
UN-Generalsekretär António Guterres sprach vor vier Wochen ein grundlegendes Risiko an.
Guterres sagte (laut einem Tagesschaubericht vom 10.4.2020): „Die Schwächen und mangelhafte Vorbereitung, die durch diese Pandemie offengelegt wurden, geben Einblicke darin, wie ein bioterroristischer Angriff aussehen könnte – und [diese Schwächen] erhöhen möglicherweise das Risiko dafür.“ Nach unseren Analysen ist ein gravierender Mangel in DEU das Fehlen eines adäquaten Gefahrenanalyse und –bewertungssystem in Krisensituationen (s.o.).
7. Die staatlich angeordneten Schutzmaßnahmen, sowie die vielfältigen gesellschaftlichen Aktivitäten und Initiativen, die als ursprüngliche Schutzmaßnahmen den Kollateralschaden bewirken, aber inzwischen jeden Sinn verloren haben, sind größtenteils immer noch in Kraft. Es wird dringend empfohlen, sie kurzfristig vollständig aufzuheben, um Schaden von der Bevölkerung abzuwenden – insbesondere unnötige zusätzliche Todesfälle – , und um die möglicherweise prekär werdende Lage bei den Kritischen Infrastrukturen zu stabilisieren.
8. Die Defizite und Fehlleistungen im Krisenmanagement haben in der Konsequenz zu einer Vermittlung von nicht stichhaltigen Informationen geführt und damit eine Desinformation der Bevölkerung ausgelöst. (Ein Vorwurf könnte lauten: Der Staat hat sich in der Coronakrise als einer der größten fake-news-Produzenten erwiesen.) Aus diesen Erkenntnissen ergibt sich: a) Die Verhältnismäßigkeit von Eingriffen in Rechte von z.B. Bürgern ist derzeit nicht gegeben, da staatlicherseits keine angemessene Abwägung mit den Folgen durchgeführt wurde. Das BVerfG fordert eine angemessene Abwägung von Maßnahmen mit negativen Folgen (PSPP Urteil vom 5.
Mai 2020).

Gedenkkonzert an Oberstleutnant Richárd Fricsay

ür lange Zeit wurden durch ein musikalisches Erlebnis all die Zuschauer bereichert, die am 29. November 2013 teilnahmen am Gedenkkonzert an Richard Fricsay teilnahmen, welches Ferenc Szabo dirigierte. Das nicht alltägliche Konzert wurde organisiert vom ungarischen Nationalmuseum in Budapest, dem Richard Fricsay Verein der Armee für die Bewahrung von Brauchtum der Militärmusik und von der ungarischen Armee „vitéz Szurmay Sándor Garnison Brigade“. Schirmherr des Konzertes war der Brigadengeneral, István Szabó Kun, Garnisonskommandant der Stadt Budapest. Richard Fricsay (1867-1945). Der damalige ausgezeichnete Dirigent war eine herausragende Persönlichkeit der ungarischen Militärmusik, dessen kulturelles Schaffen bis heute in der ungarischen Armee zu spüren ist. Trotz seiner märischen Herkunft hat er sich durch und durch als Ungar gefühlt und sah es als seine Pflicht, den Wert der ungarischen Musikkultur zu pflegen, was sein Schaffen als Komponist und Dirigent zeigt. Sein Leben drehte sich um die ungarische Militärmusik, wovon seine Auszeichnungen und positiven kritischen Äußerungen der Zeitgenossen zeugen. Der ausgezeichnete Dirigent hat mehrere Musiker Generationen zur Liebe der Militärmusik aufgezogen.

Er hat fast ein halbes Jahrhundert lang seinem selbst gewählten Land und der ungarischen Armee gedient. Es war eine sehr noble Geste, dass Márta Fricsay, die in der Schweiz lebende Enkelin von Richard Fricsay, die bronze-Büste des Großvaters dem Orchester geschenkt hat. Die von Frau Fricsay auf Deutsch gehaltene Rede hat ihr Mann, der mit 16 Jahren Ungarn verlassen hat, auf perfektes Ungarisch übersetzt.

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

Es ist meinem Mann und mir eine besondere Freude und Ehre erneut dem jährlichen Gedenkkonzert für meinen Grossvater Richard Fr. sen. beiwohnen zu dürfen.

 

Erlauben Sie mir mich zuerst vorzustellen; – ich heisse Marta Dobay-Fricsay und bin die Tochter von Ferenc und die Enkelin von Richard Fricsay sen. Eine besondere Aufgabe für den heutigen Anlass hat mir mein ältester Bruder Ferenc anvertraut – Ferenc Fricsay jun. lebt seit vielen Jahren in Thailand. Er hatte sich vorgenommen Ihrem Orchester, bzw. dem Verein zur Erinnerung an Richard Fricsay eine Bronze-Büste unseres Grossvaters persönlich als Geschenk zu übergeben.

 

Doch leider hat seit einiger Zeit mein Bruder Ferenc gesundheitliche Probleme und kann die weite Reise in absehbarer Zeit nicht antreten. So hat mich Ferenc gebeten die Büste heute in seinem Namen zu überreichen. Mit seinem Ge-schenk setzt er ein persönliches Zeichen um Ihnen Dank zu sagen für Ihre an-haltende Wertschätzung gegenüber der musikalischen Leistung von Richard Fricsay sen.

 

Die Wertschätzung im jährlichen Gedenkkonzert, ebenfalls die Aufführung seiner Kompositionen,  die Grabpflege und das Zusammentragen unzähliger Fakten und Bilder, berühren das Herz meines Bruders, das meine und der ganzen Familie sehr. Zu gerne stünde Ferenc jetzt vor Ihnen um Ihnen all das zu sagen, dabei in die Augen zu schauen und die Hand zu schütteln.

 

Er hat mich beauftragt seine Hochachtung  und Dank auszusprechen.

 

Zur Eröffnung des Gedenkkonzerts wurde Richard Fricsays „der schöne Plattensee“ gespielt gefolgt von Verdi und Wagners Werken sowie abgeschlossen durch James Barnes 3. Symphonie. Vom Applaus des Publikums zu urteilen gewann das Konzert die Begeisterung des Zuschauers in vollem Maße und steigerte die Anzahl von Militärmusik Fans. Die Militärmusik stärkt unser Berufsbild, unsere künstlerische Arbeit und bereichert das musikalische Leben. All dies dient dazu, die Verständigung zwischen Armee und Zivilbevölkerung zu verbessern. Dieser mehrere hundert Jahre alte Musikdienst hat viele legendäre Persönlichkeiten hervorgebracht. Oberstleutnant Richárd Fricsay hat mit seinen fast 50 jährigen ausgezeichneten professionellen Erfolgen die ungarische als auch militärische Musikkultur geprägt. Das Konzert hat gleichzeitig ein Memorandum für den Leiter des Militärmusikdienstes als auch für die letzten Jahrhunderte der Militärmusik gestellt.

Serbian peacekeepers sending off to Lebanon

The ceremony was attended by the Minister of Defence of the Republic of Serbia Nebojsa Rodic, Head of General Staff of the Serbian Armed Forces General Ljubisa Dikovic, Episcope Jovan and other guests.

Minister of Defence Nebojsa Rodic presented the Commander of the Infantry Company deployed to a peacekeeping mission Major Srdan Radivojevic with the national flag of the Republic of Serbia and on that occasion he said that the flag be the symbol which in the course of history had always led all the Serbian officers and soldiers. Major Radivojevic promised to the Minister that the unit will give its best to perform the tasks assigned to it in the zone of UNIFIL peacekeeping operation responsibly and professionally.

 

So far our members have been successfully engaged in UN peacekeeping missions in East Timor, Burundi, Chad and the Central African Republic. At the moment we are engaged in the UN operations in Liberia, Ivory Coast, Democratic Republic of the Congo, Republic of Lebanon, Republic of Cyprus, and in the area of the Near East. SAF members are also engaged in the two UN led peacekeeping operations in Somalia and in the “Atalanta“ operation in the waters of the Indian Ocean. By integrating into this important field of activities of the European Union, the Serbian Armed Forces contribute to the process of European integrations and accession of the Republic of Serbia to this union – said Minister Rodic.

For the first time after Sinai in 1967, the Republic of Serbia deploys the unit at the level of company to the UNIFIL mission in Lebanon. The task will be realized by using the SAF armament and combat techniques in joint operations with partner armies. At present, the tasks are being realized by a total of 214 members of the Ministry of Defence and the Serbian Armed Forces in eight peacekeeping operations.

The Chief of the Centre for Peacekeeping Operations Colonel Milivoje Pajovic has pointed out that the members of infantry company are deployed to UN UNIFIL peacekeeping mission in Lebanon with the intention to prove, one more time, our capability, skill and willingness to contribute to regional and world peace in international environment.

22nd Anniversary of the „Hrvatski vojnik“ Magazine

Much like all military units that proudly mark their anniversaries reminding them of difficult yet historical moments of their establishment, so did the Croatian military magazine „Hrvatski vojnik“ in mid-November. We too are commemorating our anniversary in a happy atmosphere for having had the privilege of being close the Croatian soldiers and of following them in their war- and peace-time duties alike. The pages of „Hrvatski vojnik“ reflect all minor and major Croatian victories alike, crowned by the final liberation of our country. Following the war, we continued to cover every step of the peace-time development of the Croatian Armed Forces, to record the most important moments of their growth intoa modern and professional military force, and to follow Croatian soldiers in peace missions in remote areas of the world. We have been with Croatian soldiers ever since our first issue and it has remained so to this day. Croatian soldiers remain our continuous inspiration and undepletable source of subjects.